Markenrecht in China führt zur Änderung des Namens von Château Listran

01.10.2013 - arthur.wirtzfeld

FRANKREICH (Bordeaux) - Château Listran aus dem nördlichen Medoc wurde Opfer wachsender Probleme mit dem Markenrecht in China. Das einem Chinesen gehörende 28-Hektar Cru Bourgeois Gut änderte nun seinen Namen in Château L`Estran, weil der Name "Listran" bereits von einer anderen Partei in China vorregistriert war.

 

"Diese und andere markenrechtlichen Probleme sind in China Alltag", erklärt Céline Baillet, eine auf internationales Markenrecht spezialisierte Anwältin aus Bordeaux. "In China ist es so: Das Recht liegt bei der Person, die registriert hat und das unabhängig, ob eine Marke bereits im Ausland existiert und auf internationalen Märkten bekannt ist. So werden zunehmend ausländische Marken zum Handel in China blockiert. Der ursprünglichen Markeninhaber muss dann zusehen, ob er die Rechte übernehmen kann oder ihm bleibt nichts anderes übrig, als seinen Namen zu ändern."

Und in der Tat ändern Markeninhaber lieber ihren Namen als sich einer teuren Klage vor chinesischen Gerichten zu stellen, was in der Praxis zu einem finanziellen Desaster ausarten kann. Ansonsten bleibt noch der Rückkauf der Rechte, um den Namen in China zu führen, wofür in der Regel zwischen 8.000 und 30.000 Euro und bei international bekannten Namen noch weit mehr verlangt werden. Dagegen kostet eine Registrierung einer Marke in China gerade mal 1.000 Euro. Dies hat nun der Eigner von Château L`Estran mit dem neuen Namen getan.

Eher selten gibt es Anzeichen für ein Einlenken der chinesischen Behörden. Im Mai gelang es Château Ausone seinen von einem Chinesen blockierten Namen zu annullieren. Dagegen prozessierte Castel Freres vier Jahre vor chinesischen Gerichten, um die Rechte an der eigenen Marke "Kasite", die ein chinesischer Importeur sich gesichert hatte, für den Markt in China zu erhalten. Die Marke "Kasite" bleibt weiterhin beim Importeur und Castell Freres muss sich eine neue Variation des Namens einfallen lassen.